Linke Neuigkeiten für Marl

Mainz / Erfurt. 12. Februar 2020. Bei der Landtagswahl vom 27. Oktober 2019 hat DIE LINKE eine Mehrheit von 31 Prozent der Wähler-Stimmen erreichen können. Aus dem mehrheitlichen Willen der Wählerinnen und Wähler lässt sich auch ein Anspruch herleiten, dass Bodo Ramelow das Amt als Ministerpräsident für Thüringen für sich beansprucht. Laut… Weiterlesen

DIE LINKE will regionale Bürgerbefragung vor Bewerbung Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die teilweise vorhandene Euphorie über eine mögliche Olympiabewerbung von 14 Städten an Rhein und Ruhr für übertrieben und verantwortungslos. Zuletzt hat der Deutsche Olympischen Sportbundes (DOSB) einer solchen Bewerbung Chancen… Weiterlesen

Eine große Anzahl von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE stellt in Kürze den Antrag "DEFENDER 2020 stoppen – Keine Unterstützung für Militäraufmarsch an der russischen Grenze" im Bundestag. "Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Mit dem größten Militärmanöver der NATO seit 25 Jahren sollen zum ersten Mal… Weiterlesen

Zahl des Tages: 100 Mio. Euro

taz vom 11.2.2020, S. 8, TAZ-Bericht

Egal wer sich in Europa ansiedelt: Es regnet Subventionen. Mit „weit über 100 Millionen Euro“ kann der US-Elektroautobauer Tesla für seine neue Fabrik im brandenburgischen Grünheide rechnen. Davon geht die Investitionsbank Brandenburg aus, wo der erste Förderantrag von Tesla angekommen ist. Insgesamt könnte es laut Landesregierung sogar auf 280… Weiterlesen

Julian Assange aus der Haft entlassen

DIE LINKE. Stadtverband Recklinghausen

Am 6. Februar stellten Günter Wallraff (Investigativjournalist), Sigmar Gabriel (Bundeaußenminister a.D.), Gerhard Baum (Bundesinnenminister a.D.) und Sevim Dagdelen (MdB) in der Bundespressekonferenz in Berlin den Appell "Julian Assange  aus der Haft entlassen" vor, der von weit mehr als 100 Prominenten aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Medien… Weiterlesen

Der 5. Februar wird im schlechtesten Sinne als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Im 75. Jahr nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP gemeinsam mit der faschistischen AfD des Björn Höcke in Thüringen gemeinsamen einen Ministerpräsidenten gewählt. Bei allen politischen Unterschieden der LINKEN zu CDU und FDP gab es bislang den… Weiterlesen

Bundesteilhabegesetz in Marl

Presseteam

Die Neuregelung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zum 1.1.2020 wirft einige neue Fragen auf. Deshalb hat die LINKSFRAKTION im Rat der Stadt Marl eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt, um unter anderem zu erfahren, wie viele Menschen davon betroffen sind. Die Verwaltung hat darauf ausführlich geantwortet. Weiterlesen

Radlerstammtisch bei den Marler LINKEN

Presseteam

Die Initiatoren des Radlerstammtisches Marl waren heute zu Gast bei der Fraktion der Marler LINKEN, um über die Ziele des Bürgerentscheides für ein fahrradfreundlicheres Marl zu informieren. Ein herzlicher Dank für die interessante Diskussion geht an den Radlerstammtisch! Die Marler LINKE unterstützt gerne den Radentscheid Marl, weil es in… Weiterlesen

Uniper für „Schwarzbau“ in Datteln nicht belohnen

DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Ruhr

Umgang mit Datteln 4 im „Kohlekompromiss“ inakzeptabel - Pressemitteilung - Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die mögliche Absicherung der Inbetriebnahme des Uniper-Steinkohlekraftwerkes Datteln 4 durch das Kohleausstiegsgesetz des Bundes für falsch. Auf diese Weise wird den Skandalen um den Bau, die Baugenehmigung und… Weiterlesen

Vielfalt statt Einfalt in Marl

Presseteam

Am heutigen Samstag trafen sich die Marler LINKEN mit LINKEN aus dem ganzen Kreis Recklinghausen sowie der Linksjugend SOLID im Vest, um gemeinsam gegen die AfD und ihren Landesparteitag friedlich zu demonstrieren. Dem Aufruf, an der Kundgebung des DGB teilzunehmen, folgten viele Menschen aus Marl und der näheren Umgebung. Marl hat keinen Platz für… Weiterlesen