Schüler müssen Haushalts-Chaos ausbaden?
"Meine halbe Schulzeit habe ich in Containern verbracht."
"Oh, bist du aus Ahrweiler?"
"Nein, ich komme aus Marl!"
Dieser scheinbar absurde Dialog könnte Realität werden, da Marl für den Haushalt 2024 mit einem heftigen Defizit von 88 Millionen Euro kämpft. Der Neubau von Schulen steht auf der Kippe, und die Möglichkeit, Schülerinnen und Schüler in Containern unterrichten zu müssen, könnte Realität werden, wenn die zuständige kreisansässige Aufsicht den Haushalt nicht genehmigt.
In den Fokus gerät die Prioritätenliste der Stadt, auf der alle Hochbauprojekte der nächsten Jahre aufgeführt sind. Während einige Projekte nicht gefährdet sind, stehen viele Schulentwicklungsprojekte auf der Kippe.
DIE LINKE. Marl ruft auf, Kompromisse zu suchen und gemeinsam für einen tragfähigen Haushalt zu kämpfen. Die Bildung unserer Kinder darf nicht zum Spielball politischer Interessen werden. Es muss ein eindeutiges Zeichen an den Kreis gesendet werden, dass an Schulen nicht gespart werden darf.
Längerfristig hilft trotzdem nur eins: Die gesamte Kommunalfinanzierung wird den heutigen Gegebenheiten nicht mehr gerecht und muss von Grund auf reformiert werden. Außerdem braucht es endlich eine Altschuldenregelung für Kommunen in NRW. Dass zahlreiche Kommunen nur noch durch Verrechnungstricks und Ausnahmeregelungen ihre Haushalte aufstellen können, zeigt, dass es so nicht weitergehen kann.