Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Presseteam

Verschiebung der Kommunalwahl in NRW

DIE LINKE. Kreisverband Recklinghausen fordert, dass die für den 13. September 2020 geplante Kommunalwahl in NRW, ins Frühjahr 2021 verschoben wird, wenn abzusehen ist, das sich die Lage bis dahin normalisiert hat.

Durch das Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Wahlkreisgröße sind bis Anfang März nur wenige Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl aufgestellt worden. Mittlerweile sind für die Bürgerinnen und Bürger alle Versammlungen untersagt. Auch wenn dabei Parteiversammlungen nicht explizit verboten sind, müssen wir in Zeiten der Corona Pandemie unsere Mitglieder vor einer Infektion schützen. Aus diesem Grund haben wir alle Wahlversammlungen in den Städten und die Versammlung des Kreisverbandes im März und April abgesagt. Diese Versammlungen müssen nun neu terminiert werden, mit den entsprechenden Ladungsfristen und der Unsicherheit, ob diese Versammlungen überhaupt stattfinden können, wenn die Maßnahmen der Landesregierung verlängert werden. Selbst wenn unter diesen Bedingungen Wahlversammlungen durchgeführt würden, würde ein Teil der Mitglieder aus Angst vor einer Infektion nicht an den Wahlversammlungen teilnehmen bzw. andere auf Grund einer Quarantäne nicht teilnehmen dürfen.

Die derzeitige Entwicklung zeigt, dass die Zusammenkunft mit einer größeren Anzahl von Menschen auch in den nächsten Monaten ein Problem darstellen wird. Dazu kommt, dass selbst, wenn es im Sommer zu einer Entspannung der Situation käme, es für die Parteien eine sehr große Herausforderung wäre, die demokratische Meinungsbildung in nur wenigen Wochen zu organisieren und durchzuführen. Gute Kommunalpolitik heißt, mit den Menschen Kontakt zu haben. Dies ist jetzt in Zeiten von Corona unmöglich. Es ist ja nicht nur das Zeitproblem der Parteien. Am Wahltag selber werden Wähler*innen und Wahlhelfer*innen vermutlich einer erhöhten Infektionsgefahr ausgesetzt, wenn sich die Situation bis dahin nicht massiv entspannt hat.

Daher fordert DIE LINKE die Kommunalwahl zu verschieben.


DIE LINKE. Marl ist ansprechbar

Sie haben Anregungen, Informationen oder wollen einfach mal mit uns sprechen?
Wir sind erreichbar:
telefonisch, per SMS und per Whatsapp unter
0177-4022714 (Jürgen Flaisch, evtl. Anrufbeantworter, wir melden uns zurück)
Oder schicken Sie uns einfach eine E-Mail an info(ät)dielinke-marl.de

Sie können aber auch direkt zu uns kommen! Wann und wo?

Wollen Sie mehr über DIE LINKE. wissen? Bestellen Sie unser INFOPAKET!


Jetzt Mitglied werden!