Anträge und Anfragen der Fraktion in Rat und Ausschüssen
Anträge und Anfragen, die von der Fraktion in den genannten Jahren im Stadtrat und seinen Ausschüssen gestellt wurden, können Sie hier als PDF-Dokumente öffnen oder herunterladen.
2021
Antrag betreffend Zuschüsse für den Betrieb von Schutzräumen und die Finanzierung eines Frauenhauses für Marl
Antrag betreffend Unterstützung der Wohnungslosenhilfe
Antrag betreffend Schulentwicklungsplan
Antrag betreffend Ausstattungsbedarfe an Schulen
Antrag betreffend Koordinierungsstelle Radverkehr
Ergängzungsantrag betreffend Arbeitskreis nachhaltige Mobilität
Antrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
Antrag zum Stellenplan für das Jahr 2021
Resolution betreffend digitale Gremienarbeit
Antrag betreffend Modellstadt Marl
Antrag betreffend Aufnahme von Skulpturpfade als Schwerpunkt ins Kulturprofil
Antrag betreffend Angebote politischer Bildung und Demokratieerziehung der VHS
Änderungsantrag betreffend Beteiligungsformate
Änderungsantrag betreffend Einrichtung runder Tisch „E-Ladeinfrastruktur“
Antrag betr. Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
Antrag betreffend Einrichtung von eh-da-Flächen
Antrag betreffend Schaffung von Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen, die der LSBTIQ* Community angehören
Antrag betreffend Landesförderprogramm zur Anpassung an den Klimawandel
Antrag betreffend Ausgabe von kostenlosen Menstruationshygieneartikeln in Gebäuden, die in kommunaler Trägerschaft sind
Antrag betreffend Verlässlichkeit für Eltern–Entlastung bei Beiträgen
Antrag betreffend Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen
Antrag betreffend Aufgabe Röttgershof und Grundstücksverwertung
Antrag betreffend Übernahme eines Ehrengrabes für Paul Eichmann
Dringlichkeitsantrag betreffend Klimaschutzmaßnahmen in der Bauleitplanung Baugebiet Jahnstadion
Antrag betreffend zeitnaher Implementierung des Radentscheids
Antrag betreffend Umsetzung Haushaltsbeschlüsse
Antrag zum Aufschieben der Erhöhung von Marktstandgebühren
Antrag betreffend Ausbau von Angeboten der Sexualpädagogik und Prävention sexualisierter Gewalt an Marler Schulen
Antrag betreffend Schottergärten
Antrag betreffend Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Erste Haushaltsrede 2021
Zweite Haushaltsrede 2021
2020
Antrag zur Bildung eines Unterausschusses "Petitionen und Einwohneranregungen"
Antrag auf Ausschussumbesetzung
Anfrage zur Neuregelung des Bundesteilhabegesetzes, Antwort der Verwaltung
Antrag zur Entwicklung der Hülser Fußgängerzone
Antrag betreffend Verwendung der Anschubfinanzierung zur Einrichtung eines Frauenhauses
Antrag betreffend Unterstützung in Zeiten von Corona
Anfrage Auswirkungen der Corona Maßnahmen für Leistungsberechtigte SGB 2 und weitere, Antwort der Verwaltung
Resolution betreffend Rettungsschirm für Kommunen
Antrag zur Umsetzung der Ziele des Radentscheides
Antrag betreffend Marler Kodex - Integrationskonzept der Stadt Marl
Antrag zur Elternbeitragssatzung
Antrag zum Verhalten der UBP-Fraktion im Ältestenrat
Anfrage zur Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes
2019
Antrag zur Aufnahme aus Seenot geretteter Flüchtlinge
Resolution zur Gründung einer Hochschule im nördlichen Ruhrgebiet
Ausschussnachbesetzung
Antrag zum Baukostencontrolling bei der Rathaussanierung
Antrag zu Auswirkungen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes auf die Stadt Marl
Antrag bezüglich eines Fußgängerüberweges an der Paracelsus-Klinik
Anfrage zum Bevölkerungsschutz bei größeren Schadensereignissen, Stellungnahme der Verwaltung
Antrag zur Elternbeitragssatzung
Ausschussnachbesetung
Klimanotstand in Marl
Anfrage zu Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen, Schnellbrief des Städte- und Gemeindebundes
Antrag zur Regulierung von Wahlkampfplakaten
Antrag betreffend Beitritt zum Bündnis "sichere Häfen"
Antrag betreffend Weiterentwicklung des Klimaschutzkonzeptes
Antrag zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
Haushaltsrede 2019
2018
Antrag zur demokratischen Beteiligung der Kreisstädte beim Kreishausneubau in Recklinghausen
Resolution betreffend gebührenfreie Kindertageseinrichtungen
Anfrage zur Arbeitsplatzentwicklung am Marler Metro Standort; Ratsprotokoll mit Antworten der Metro
Antrag betreffend Feindeslisten von Neonazis
Antrag zur Ablehnung des Kreishausneubaus
Anfrage zu Vergabeverfahren bzw. Bekämpfung von Schwarzarbeit in Marl, Antwort der Verwaltung
Antrag betreffend der Nutzung von Ölpellets im Kraftwerk Scholven
Antrag zur Haushaltssatzung für das Jahr 2019
2017
Anfrage zur Barrierefreiheit von Wahlen; Antwort der Verwaltung
Gemeinsame Resolution zu Kinderrechten im Grundgesetz
Antrag zur Neubildung des Gesprächskreises Wohnungsnot
Antrag auf 30%-Quote für öffentlich geförderten Wohnraum
Anfrage zum öffentlich geförderten Wohnraum in Marl, Antwort der Verwaltung
2016
Antrag zur Umbesetzung der Ausschüsse
gemeinsamer Antrag zu kostenlosem WLAN in Flüchtlingsunterkünften
Sofortige Entlastung der B225 in Alt Marl
Resolution zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst bei ihrer Gewinnung anfallenden Gase für das Feld „Haard-Gas“
Antrag bezüglich Arbeiten an städtischen Straßen, Anlage zum Antrag
gemeinsamer Antrag zur Wiederaufnahme der "Marler Wege zum Frieden"
2015
Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung in der Verwaltung / Antwort der Verwaltung
Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung in Werkstätten und Betrieben / Antwort der Verwaltung
Mindestlohn bei AufstockerInnen / Antwort der Verwaltung
Sanierung Spielplatz Körnerstrasse
Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe / Antwort der Verwaltung
2014
Antrag für den Beitritt der Stadt Marl zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt"
Anfrage zu den Auswirkungen des Freihandelsabkommens TTIP auf Marl
Anfrage zu Auftragsvergaben an externe Unternehmen
Anfrage bezüglich Fahrerlaubnis für Feuerwehrfahrzeuge Antwort der Verwaltung
Information und Überprüfungsanspruch zur Einstufung in Regelbedarfsstufe 3 SGB XII
2013
Anfrage zu Sanktionen gegen Hartz-IV-BezieherInnen / Antwort der Verwaltung
Anfrage zu Posteingangsbestätigungen des Jobcenters / Antwort der Verwaltung
Anfrage zum barrierefreien Wohnen bei der neuma / Antwort der neuma
Antrag "Keine Forensik in Nähe der Haardklinik"
Antrag zum Lärmschutz an der Breiten Straße
Antrag zur Explosion im Chemiepark (Antwort der Verwaltung)
Antrag zum Lärmaktionsplan der Stadt Marl
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
2012
Maßnahmen zur Geschwindigkeitskontrolle
Einbahnstraßenregelung Josefstraße
Verkehrsversuch Schachtstraße - Ausschluss Schwerlastverkehr
Bericht zum Unfall im Chemiepark
Anfrage wegen Mietangelegenheiten der NeuMa (Antwort der Verwaltung)
Ansiedlung eines Autohofes (Antwort der Verwaltung / Anlage)
Anfrage zum Fußweg an der Hervester Straße (Antwort der Verwaltung)
Anfrage zum Thema Präventionsanzeigen (Antwort der Verwaltung)
2011
Zusammensetzung und Arbeitsauftrag des Arbeitskreises „Marl 2025“
Bennennung des stellvertretenden Vorsitzenden des Betriebsausschusses ZBH und Grünflächen
Anfrage zum Thema Preisabsprachen bei Feuerwehrfahrzeugen
Verbesserung der Verkehrssituation Pommernstrasse / Herzliaallee
Schaffung einer Tempo-30-Zone in "Klein Herne" / Herner Weg
Einführung einer Einbahnstraßenregelung an der Griesheimer und Schkopauerstraße (Anlage)
Schutzgeländer am Bachackerweg
Umbesetzung im Integrationsrat
Anfrage zu Verbindlichkeiten der Stadt Marl
Anfrage zur Haushaltsentwicklung der Stadt
2010
Information des Stadtplanungsausschusses über Aktivitäten des Marler Stern
Initiierung eines kooperativen Stadtentwicklungsprozesses
Verbindungsweg zwischen dem Ovelheider Weg und der Gustav-Mahler-Strasse/ Baustellenbereich
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Römerstr./Bergstr.
Taxistellplätze am Marler Stern / Untere Ladenstraße
Antrag bezüglich Schaffung eines regionalen Bildungsnetzwerks für Kreisstädte (Anlage)
Antrag auf Eröffnung eines Kommunalkinos
Anfrage zur Aufklärung der Derivatgeschäfte der Stadt Marl
Sicherung der Fußgängersituation Marler Stern sowie Freigabe des Busbahnhofs für den Taxiverkehr
Verlängerung des Fußweges am Finanzamt
Anfrage Taxistand Marler Stern
Anfrage Handlungskonzept Wohnen
Mehr Infos gibt es hier!
Informationen zu den Ergebnissen unserer Anträge und Anfragen und weiteres zu den Vorgängen in Rat und Ausschüssen findet sich im Ratsinformationssystem der Stadt Marl.
