Neues aus dem Stadtverband
Die Marler LINKE unterstützt den Radlerstammtisch bei seinem Radentscheid, es geht dabei um eine bessere Radmobilität in unserer Stadt. In den Worten des Radlerstammtisches: "Mit dem Radentscheid setzen wir uns für eine bessere Fahrradinfrastruktur in Marl ein. Wir wollen, dass alle Menschen unabhängig von Geschlecht und Alter gerne und sicher Rad… Weiterlesen
Da die Armen an ihrer Lage bekanntlich selbst schuld sind, sollten sie nicht darauf hoffen, dass sie von den Besitz- und Machteliten und den von ihnen gesteuerten Regierungen auch nur ein wenig von dem erhalten, was den Konzernen im Übermaß gegeben wird. Dieser geballte Zynismus kommt in einem Auszug aus einer aktuellen Dienstanweisung der… Weiterlesen
Noch vor Ostern soll das sogenannte Epidemie-Gesetz vom NRW-Landtag beschlossen werden. Wäre es nach Regierungspräsident Armin Laschet (CDU) gegangen, würde es bereits gelten. Mit dem Gesetz wäre es der NRW-Landesregierung im Notfall möglich, Ärzt*innen, Pfleger*innen und Rettungskräfte im Kampf gegen die Epidemie zum Dienst zu verpflichten. „Es… Weiterlesen
Die gegenwärtige Corona-Krise macht nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) umso deutlicher, wie wichtig die Lösung der Altschuldenfrage für die hoch verschuldeten Kommunen im Ruhrgebiet und die Übernahme der Sozialkosten durch den Bund ist. Die Ziele der Haushaltskonsolidierung nach dem Stärkungspakt gelten für die… Weiterlesen
Wie zu erfahren war, plant die schwarz-gelbe Landesregierung ein „Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie" (kurz: Corona-Gesetz NRW). Das Gesetz sieht Anordnungsbefugnisse gegenüber Krankenhäusern vor und… Weiterlesen
DIE LINKE. Kreisverband Recklinghausen fordert, dass die für den 13. September 2020 geplante Kommunalwahl in NRW, ins Frühjahr 2021 verschoben wird, wenn abzusehen ist, das sich die Lage bis dahin normalisiert hat. Durch das Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Wahlkreisgröße sind bis Anfang März nur wenige Kandidatinnen und Kandidaten zur… Weiterlesen
Der 5. Februar wird im schlechtesten Sinne als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Im 75. Jahr nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP gemeinsam mit der faschistischen AfD des Björn Höcke in Thüringen gemeinsamen einen Ministerpräsidenten gewählt. Bei allen politischen Unterschieden der LINKEN zu CDU und FDP gab es bislang den… Weiterlesen
Die Neuregelung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zum 1.1.2020 wirft einige neue Fragen auf. Deshalb hat die LINKSFRAKTION im Rat der Stadt Marl eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt, um unter anderem zu erfahren, wie viele Menschen davon betroffen sind. Die Verwaltung hat darauf ausführlich geantwortet. Weiterlesen
Die Initiatoren des Radlerstammtisches Marl waren heute zu Gast bei der Fraktion der Marler LINKEN, um über die Ziele des Bürgerentscheides für ein fahrradfreundlicheres Marl zu informieren. Ein herzlicher Dank für die interessante Diskussion geht an den Radlerstammtisch! Die Marler LINKE unterstützt gerne den Radentscheid Marl, weil es in… Weiterlesen
Am heutigen Samstag trafen sich die Marler LINKEN mit LINKEN aus dem ganzen Kreis Recklinghausen sowie der Linksjugend SOLID im Vest, um gemeinsam gegen die AfD und ihren Landesparteitag friedlich zu demonstrieren. Dem Aufruf, an der Kundgebung des DGB teilzunehmen, folgten viele Menschen aus Marl und der näheren Umgebung. Marl hat keinen Platz für… Weiterlesen