Sparbeschlüsse des Marler Rates
In einem Artikel vom 10.06.2011 zu den „Sparbeschlüssen“ des Rates schreibt die Marler Zeitung, dass zwei Fraktionen gegen die „Sparvorschläge“ gestimmt haben. Das ist nicht richtig, auch die Fraktion DIE LINKE. hat als dritte Fraktion gegen diese Streichungen gestimmt.
Die Anzahl von sechs Gegenstimmen ergab sich dadurch, dass die Bürgerliste WIR für Marl nicht vollzählig war und unsere Fraktionsvorsitzende Claudia Flaisch krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen konnte.
So konnte für unsere Fraktion leider nur Bernd Hübner gegen die Streichungen stimmen.
Schon in der Ratssitzung im April haben wir gegen den Haushaltsentwurf gestimmt, weil wir schon befürchtet haben, dass die Streichungen wieder auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger ausgetragen werden. Bund und Land, als die Hauptschuldigen der desolaten Finanzsituation, entziehen sich ihrer verfassungsgemäßen Verantwortung und die Menschen in der Kommune zahlen die Zeche, dieses mal sind es die Familien mit Kindern, mal schaun was als nächstes kommt. Das Ende der Fahnenstange ist jedenfalls noch nicht erreicht. Nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE. sind diese Kürzungen der falsche Ansatz, alles andere als eine Ablehnung wäre deshalb für uns unlogisch.
